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Beurteilung der Rechts- und Sachlage Stand April 2001

Eine Beurteilung der Rechts- und Sachlage nach erfolgter Akteneinsicht in der Gemeinde Sinntal am 22. Febr. 2001 durch Rechtsanwalt Friedhelm Foerstemann und Hermann Vornwald (Sprecher der IdBiS) zur Begründung der Widersprüche gegen die Beitragsbescheide vom 06. November 2000 finden sie hier (im PDF Format): Rechtslage.pdf

Beurteilung der Rechts- und Sachlage Stand August 2004

Eine Ergänzung und Überarbeitung der Rechts- und Sachlage auf den neuesten Stand nach mehreren Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt, sowie einem Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel finden Sie hier (im PDF Format): Rechtslage2004.pdf

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Lutz Eiding

Von Januar 2009 bis Mai 2011 hat die Gemeinde Sinntal die Beitragssätze zur Entwässerungssatzung komplett überarbeitet und neu kalkuliert. Die Kalkulation und wichtige Unterlagen hierzu wurden uns im Juni 2011 von der Gemeinde Sinntal in Kopie zur Verfügung gestellt.
Diese haben wir durch unseren Anwalt, Hr. Prof. Dr. Lutz Eiding prüfen lassen.
Im Ergebnis stimmt er den Berechnungen und Ergebnissen weitestgehend zu.
Seine detaillierten Ausführungen findet Ihr hier in einem von ihm erstellten Rechtsgutachten.
(im PDF Format): Rechtsgutachten zur Neuberechnung 2011.pdf





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